Rechtsprechung
BGH, 27.04.1993 - X ZR 85/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,16917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Patentansprüche für eine Niederdruck-Kokillen-Gießmaschine - Beruhen des Patentanspruches auf einer erfinderischen Leistung - Gegenstand der Lehre eines Patentanspruches am Prioritätstag - Patentfähigkeit gemessen am Stand der Technik
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- BGH, 05.11.1991 - X ZR 85/86
- BGH, 27.04.1993 - X ZR 85/86