Rechtsprechung
   BGH, 27.04.1993 - X ZR 85/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,16917
BGH, 27.04.1993 - X ZR 85/86 (https://dejure.org/1993,16917)
BGH, Entscheidung vom 27.04.1993 - X ZR 85/86 (https://dejure.org/1993,16917)
BGH, Entscheidung vom 27. April 1993 - X ZR 85/86 (https://dejure.org/1993,16917)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,16917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Patentansprüche für eine Niederdruck-Kokillen-Gießmaschine - Beruhen des Patentanspruches auf einer erfinderischen Leistung - Gegenstand der Lehre eines Patentanspruches am Prioritätstag - Patentfähigkeit gemessen am Stand der Technik

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht